Memorandum

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Kurt Kallenbach 22. Februar 2022 – Telefoncall Einladung / Invitation. Mit Übersetzung weiter unten.
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Q&A Teleconference Replay
“IT’S YOUR CALL”
Question: So how in the world did we all get so screwed up?
Answer: Maybe… WE DIDN”T GET THE MEMO!
Black’s Law Dictionary 5th Edition
Memorandum. Lat. To be remembered; be it remembered. A formal word with which the body of a record in the Court of King’s Bench anciently commenced. An informal note or instrument embodying something that the parties desire to fix in memory by the aid of written evidence, or that is to serve as the basis of a future formal contract or deed. A brief written statement outlining the terms of an agreement or transaction. Informal interoffice communication. Under portion of statute of frauds providing that a contract not to be performed within a year is invalid unless the contract, or some memorandum of the contract, is in writing and subscribed by the party to be charged or his agent, the word “memorandum” implies something less than a complete contract, and the “memorandum” functions only as evidence of the contract and need not contain every term, so that a letter may be a sufficient “memorandum” to take a case out of the statute of frauds. Kerner v. Hughes Tool Co., 128 Cal. Rptr. 839, 845, 56 C.A.3d 924.
This word is used in the statute of frauds as the designation of the written agreement, or note or evidence thereof, which must exist in order to bind the parties in the cases provided. The memorandum must be such as to disclose the parties, the nature and substance of the contract, the consideration and promise, and be signed by the party to be bound or his authorized agent. See V.C.C. § 2-20 1 . See also Contract.
Memorandum articles. In the law of marine insurance, this phrase designates the articles of merchandise which are usually mentioned in the memorandum clause (q. v.), and for which the underwriter’s liability is thereby limited.
Memorandum clause. In a policy of marine insurance the memorandum clause is a clause inserted to prevent the underwriters from being liable for injury to goods of a peculiarly perishable nature, and for minor damages. It might begin, for example, as follows: “N. B. Corn, fish, salt, fruit, flour, and seed are warranted free from average, unless general, or the ship be stranded,”-meaning that the underwriters are not to be liable for damage to these articles caused by seawater or the like.
Memorandum decision. A court’s decision that gives the ruling (what it decides and orders done), but no opinion (reasons for the decision). Memorandum decision is not judgment nor aecision of court but merely announcement of court’s intended decision and is not appealable order. In re Pieper’s Estate, 224 C.A.2d 670, 37 Cal.Rptr. 46, 50.
Memorandum in error. A document alleging error in fact, accompanied by an affidavit of such matter of fact.

Memorandum of alteration. Formerly, in England, where a patent was granted for two inventions, one of which was not new or not useful, the whole patent was bad, and the same rule applied when a material part of a patent for a single invention had either of those defects. To remedy this the statute 5 & 6 Wm. IV, c. 83, empowers a patentee (with the fiat of the attorney general) to enter a disclaimer (q. v.) or a memorandum of an alteration in the title or specification of the patent, not being of such a nature as to extend the exclusive right granted by the patent, and thereupon the memorandum is deemed to be part of the letters patent or the specification.
Memorandum of association. In England, a document to be subscribed by seven or more persons associated for a lawful purpose, by subscribing which, and otherwise complying with the requisitions of the companies’ acts in respect of registration, they may form themselves into an incorporated company, with or without limited liability. See also Articles of association; Articles of incorporation.
Just something to think about. See you Tonightt. Kurt

Kurt Kallenbach schreibt am Dienstag, den 22. Februar 2022: Besuchen Sie Kurt für eine KOSTENLOSE Q&A Telekonferenz Wiederholung
“ES IST IHRE ENTSCHEIDUNG”
Frage: Wie, um alles in der Welt, sind wir so durcheinander gekommen? Antwort: Vielleicht… HABEN WIR DAS MEMO NICHT BEKOMMEN!
Black’s Law Dictionary 5. Auflage
Memorandum. Lat. In Erinnerung bleiben; es sei in Erinnerung. Ein formelles Wort, mit dem der Hauptteil eines Protokolls im Court of King’s Bench früher begann. Eine formlose Notiz oder Urkunde, die etwas enthält, was die Parteien mit Hilfe von schriftlichen Beweisen im Gedächtnis festhalten wollen, oder die als Grundlage für einen zukünftigen formellen Vertrag oder eine Urkunde dienen soll. Eine kurze schriftliche Erklärung, in der die Bedingungen einer Vereinbarung oder Transaktion dargelegt werden. Informelle zwischenbetriebliche Kommunikation. Gemäß dem Teil des Gesetzes über betrügerische Handlungen, der vorsieht, dass ein Vertrag, der nicht innerhalb eines Jahres erfüllt werden soll, ungültig ist, wenn der Vertrag oder ein Vermerk über den Vertrag nicht schriftlich vorliegt und von der zu belangenden Partei oder ihrem Bevollmächtigten unterzeichnet wurde, impliziert das Wort “Vermerk” etwas weniger als einen vollständigen Vertrag, und der “Vermerk” dient nur als Beweis für den Vertrag und muss nicht alle Bedingungen enthalten, so dass ein Brief ein ausreichender “Vermerk” sein kann, um einen Fall aus dem Betrugsstatut herauszunehmen. Kerner v. Hughes Tool Co. 128 Cal. Rptr. 839, 845, 56 C.A.3d 924.
Dieses Wort wird im Statute of Frauds als Bezeichnung der schriftlichen Vereinbarung oder des Vermerks oder Beweises dafür verwendet, der vorliegen muss, um die Parteien in den vorgesehenen Fällen zu binden. Der Vermerk muss die Parteien, die Art und den Inhalt des Vertrags, die Gegenleistung und das Versprechen offenlegen und von der zu bindenden Partei oder ihrem bevollmächtigten Vertreter unterzeichnet sein. Siehe V.C.C. § 2-20 1 . Siehe auch Vertrag.

Memorandum-Artikel. Im Seeversicherungsrecht bezeichnet dieser Ausdruck die Warenartikel, die üblicherweise in der Memorandum-Klausel (s. v.) genannt werden und für die die Haftung des Versicherers dadurch begrenzt wird.
Memorandum-Klausel. In einer Seeversicherungspolice ist die Memorandum-Klausel eine Klausel, die verhindern soll, dass der Versicherer für Schäden an besonders verderblichen Waren und für geringfügige Schäden haftet. Sie könnte zum Beispiel wie folgt beginnen: “N. B. Mais, Fisch, Salz, Früchte, Mehl und Saatgut werden frei von Havarie-Grosse garantiert, es sei denn, das Schiff ist gestrandet”, was bedeutet, dass der Versicherer nicht für Schäden an diesen Gegenständen haftet, die durch Seewasser oder ähnliches verursacht werden.
Memorandum Entscheidung. Ein Gerichtsbeschluss, der die Entscheidung wiedergibt (was es entscheidet und anordnet), aber keine Stellungnahme (Gründe für die Entscheidung). Die Memorandum-Entscheidung ist weder ein Urteil noch eine Entscheidung des Gerichts, sondern lediglich die Ankündigung der beabsichtigten Entscheidung des Gerichts und ist kein anfechtbarer Beschluss. In re Pieper’s Estate, 224 C.A.2d 670, 37 Cal.Rptr. 46, 50.
Memorandum über Irrtum. Ein Schriftstück, in dem ein Irrtum über einen Sachverhalt behauptet wird und dem eine eidesstattliche Erklärung über diesen Sachverhalt beigefügt ist.
Memorandum/ Vermerk über die Änderung. Früher war in England, wenn ein Patent für zwei Erfindungen erteilt wurde, von denen eine nicht neu oder nicht nützlich war, das gesamte Patent schlecht, und dieselbe Regel galt, wenn ein wesentlicher Teil eines Patents für eine einzige Erfindung einen dieser Mängel aufwies. Um hier Abhilfe zu schaffen, ermächtigt das Gesetz 5 & 6 Wm. IV, c. 83, einen Patentinhaber (mit Zustimmung des Generalstaatsanwalts), eine Verzichtserklärung (q. v.) oder einen Vermerk über eine Änderung des Titels oder der Beschreibung des Patents einzutragen, die nicht so beschaffen ist, dass sie das durch das Patent gewährte ausschließliche Recht erweitert, und daraufhin gilt der Vermerk als Teil des Patents oder der Beschreibung.
Memorandum der Partnerschaft. In England ein Dokument, das von sieben oder mehr Personen, die sich zu einem rechtmäßigen Zweck zusammengeschlossen haben, zu unterzeichnen ist und durch dessen Unterzeichnung und anderweitige Erfüllung der Anforderungen der Companies’ Acts in Bezug auf die Eintragung sie sich zu einer Kapitalgesellschaft mit oder ohne beschränkte Haftung zusammenschließen können. Siehe auch Satzung der Gesellschaft; Gesellschaftsvertrag Gründungsurkunde.
Nur etwas zum Nachdenken. Wir sehen uns heute Abend. Kurt

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